SPD Kremmen: Bürgerbeteiligung von morgen?

Am vergangenen Mittwoch, dem 20.06.2012,  lud die SPD Kremmen zu einer Diskussionsveranstaltung ein; Thema: Bürgerbeteiligung von morgen. Zu Beginn dieser Veranstaltung aber sollten sich die beiden SPD-Bewerberinnen um das Direktmandat für den Wahlkreis Oberhavel/Havelland II für die Bundestagswahl 2013 vorstellen, Gäste waren nach dieser Vorstellung ab 19:15 Uhr herzlich eingeladen.

Zwei der PIRATEN aus Oberhavel (Tobias und Jürgen) nahmen die Einladung gerne an und erschienen um 19:10 Uhr bzw. 19:15 Uhr – zumal die Einladung auch ausdrücklich noch von einem persönlich bekannten SPD-Mitglied ausgesprochen wurde. Die Veranstaltung war aber aus der Sicht der erschienenen PIRATEN, will man es freundlich formulieren, etwas irritierend. Mussten wir doch erfahren, dass aufgrund anderer Termine eines Diskussionsteilnehmers die beiden Teile – Vorstellung der Kandidaten und Diskussion zur Bürgerbeteiligung – vertauscht waren.

So ergab es sich dann, dass nur der Rest der Diskussion um die Bürgerbeteiligung verfolgt werden konnte. Folgerichtig wies Tobias auf die Unmöglichkeit einer Bürgerbeteiligung hin, wenn z.B. nicht für rechtzeitige Information der Bürger gesorgt ist. Auffällig war auch, dass der Bürgermeister Kremmens – ein SPD-Mitglied und sicher auch jemand, der wichtige Beiträge zu diesem Thema beisteuern könnte – nicht anwesend war.

Von der Diskussion nahmen wir nur soviel mit, dass nach Auffassung der Diskussionsrunde das Modell der direkten Demokratie, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, gut funktioniert. Auch in Deutschland ist nach Ansicht der Diskussionsrunde mehr Bürgerbeteiligung, vor allem aber rechtzeitige Einbindung der Bürger wünschenswert, um solche Situationen, wie sie in Stuttgart entstanden waren, zu verhindern.

Danach wurden wir so gegen 20:20 Uhr freundlich hinauskomplimentiert, da die Vorstellung der Kandidaten nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war. Schade eigentlich, mich hätte schon interessiert, wie sich die Kandidaten zu bundespolitischen und auch kommunalpolitischen Themen positionieren. Um das zu erfahren, hätte man aber statt einfacher Bürger „SPD-Bürger“ sein müssen! Es stellt sich daher aus piratischer Sicht die Frage: Wie ernsthaft ist die Bürgerbeteiligung wirklich gewünscht?!?

Bleibt nachzutragen: Sowohl die Ortsvorsitzende der SPD als auch unser Bekannter haben um Entschuldigung für die Änderung der Tagesordnung gebeten.