ACTA stoppen!
Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel der Piratenpartei treffen sich am 09.02.2012 in Oranienburg im Ristorante Il Castello in Oranienburg (Schloßplatz 5) und laden zur Teilnahme ein. Schwerpunkt des Abends werden die in mehreren europäischen Ländern für den 11.02.2012 geplanten ACTA-Demonstrationen sein.
Hinter ACTA verbirgt sich ein internationales Handelsabkommen zum Urheber- und Markenrecht, welches weitgehend im Geheimen verhandelt wurde und demnächst in allen europäischen Ländern nationales Recht werden soll. Kritiker warnen, dass ACTA vor allem die Industrieinteressen schützt und gesellschaftliche Fragen außen vor bleiben. So könnten z.B. Internetanbieter aufgefordert werden, ihre Nutzer aktiv auszuspionieren, um gegen illegale Musikdownloads vorzugehen. Pharmakonzerne können mit Markenrechten die Herstellung billiger Generika verhindern und Agrarunternehmen verbieten Bauern durch Gen-Patente die Nachzucht eigener Pflanzen. Gerade Länder der Dritten Welt werden durch diese Entwicklungen hart getroffen.
Die Diskussion um ACTA führt zu der Frage, welches Urheberrecht die Welt im 21. Jahrhundert will und braucht. Den Einführungsvortrag zu diesem Thema hält von David Salz, Schatzmeister des Kreisverbandes Oberhavel und Softwareunternehmer aus Berlin. Anschließend findet eine offene Diskussionsrunde statt. Am 11.2.2012 finden europaweit Demonstrationen gegen ACTA statt. Auch in allen größeren deutschen Städten sind Demonstrationen geplant, einschließlich Berlin und Potsdam.
Die Piratenpartei setzt sich für mehr Transparenz und Demokratie in Staatswesen ein. Geheimverträge wie ACTA lehnen wir ab. Die Piraten stehen für Freiheit und Bürgerrechte, sowohl im Internet als auch außerhalb. Maßnahmen, die der Überwachung von Bürgern oder zur Zensur des Internets dienen oder auch nur dazu missbraucht werden könnten, halten wir für gefährlich und inakzeptabel. Ebenso lehnen die Piraten Patente auf Leben, also z.B. auf den genetischen Code von Tieren oder Pflanzen, als unethisch ab. Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Reform des Urheberrechts ein. Ein modernes Urheberrecht muss unserer Überzeugung nach einen gerechten Ausgleich zwischen privatwirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Interessen schaffen.
