PIRATEN aus Barnim-Uckermark begrüßen Überlegungen des Wirtschaftsministers Christoffers

Die PIRATEN des Regionalverbandes Barnim-Uckermark begrüßen die Überlegungen des Wirtschaftsministers Christoffers, bei einem Rückzug von Vattenfall den Lausitzer Braunkohletageabbau in Landeseigentum zu übernehmen. „Er steht damit in guter Tradition von einigen Politikern der „die Linke“ welche den Willen der eigenen Basis sowie der Mehrheit der Mandatsträger und Bewerber mit Füßen treten um eine konservative Wirtschaftspolitik zu betreiben“, so der Vorsitzende des Regionalverbandes Jürgen Voigt.

Hierzu ergänzt Thomas Langen, von der AG Umwelt und Energie der Piratenpartei Brandenburg: „Die Verstaatlichung der Lausitzer Braunkohle ist eine ganz tolle Idee, welche sich in die Reihe der erfolgreichen Erfahrungen mit anderen Großprojekten wie Cargolifter, der Mikroelektronik bzw. Solarindustrie in Frankfurt/Oder, dem Lausitzring und vor allem dem Millionengrab Hauptstadtflughafen einreiht.“ Die unabsehbaren finanzielle Verpflichtungen zur Verheizung der heimischen Braunkohle ist der ideale Weg, um den politischen Willen zur Förderung der umweltschädlichste Form der Strom- und Wärmegewinnung in eine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit um zu wandeln, so die PIRATEN weiter.

Mit einem LEB Braunkohle Lausitz entfiele die Notwendigkeit lästige kleinteilige Alternativen im Bereich der dezentralen regenerativen Stromerzeugung zu unterstützen, und es ergäbe sich die großartige Möglichkeit der zentralistischen Steuerung der Energiepolitik, die in den letzten Jahren zu erodieren drohte.

Auch entfiele für das Wirtschafts- und das Umweltministerium die Notwendigkeit, einen Konzern für die vertragsgemäße Beseitigung der Folgen des jahrzehntelangen Raubbaus in die Verantwortung zu nehmen; unangenehme Auseinandersetzungen lassen sich so vermeiden. Die Verstaatlichung der Lausitzer Braunkohle wäre also ein echter Gewinn, und da das Land Brandenburg dringend Investitionsmöglichkeiten für die sprudelnden Haushaltsüberschüsse benötigt, böte sich hier eine hervorragende Gelegenheit.

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