Eberswalder “Bürgerhaushalt”

Die Stadt Eberswalde beschließt in diesem Jahr bereits ihren dritten Bürgerhaushalt [1]. Laut einem Bericht der MOZ [2] haben alle, die einen Wohnsitz in Eberswalde haben, die Möglichkeit, bis zum 29.08.09, Vorschläge für die Verwendung des Geldes einzureichen. Bisher gab es 15 Vorschläge, die von acht Personen eingereicht wurden, darunter drei Stadtverordnete selbst.

Aber was ist eigentlich ein Bürgerhaushalt? Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der direkten Demokratie, in dem den Bürgern Mitspracherecht bei der Haushaltsplanung gewährt wird.
Was sich erstmal toll anhört, ist aber nach Meinung der PIRATEN Brandenburg noch nicht vollendens Umgesetzt. Der Bürger selbst sollte nicht nur Vorschläge machen dürfen, sondern auch bei der Verwendung letztendlich mitentscheiden dürfen. In Eberswalde hingegen werden die Vorschläge von den entsprechenden Ausschüssen behandelt und entschieden.

Der Ortsteilbürgermeister von Hohenstein und Stadtverordneter von Strausberg, Jens Knoblich [3], selbst PIRAT, möchte in Strausberg einen echten Bürgerhaushalt etablieren. Die Planungen stehen aber erst am Anfang.
Auf seinem Blog schrieb Jens Knoblich dazu:

“[…] Eine Möglichkeit, das zu verbessern, sehe ich im Bürgerhaushalt. Gerade hier kann man als Bürger dann seinen Vorschlag einbringen und für seine Sache Mitstreiter gewinnen.
Am Ende steht dann eine Liste fest, welche die Stadt abarbeiten soll.
Diese Information und Zuarbeit durch den Bürger ist in meinen Augen viel wert und bietet der Kommunalpolitik die Möglichkeit, wirklich etwas dort zu gestalten, wo dem Einwohner “der Schuh drückt”.[…]”

Siehe dazu auch:
[1] http://www.eberswalde.de/Buergerhaushalt-2010.2159.0.html
[2] http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/category/Eberswalde/id/294069
[3] http://www.jensknoblich.de/
http://www.buergerhaushalt.org/