Piraten beschließen online einstimmig ihr Wahlprogramm

Am gestrigen Sonntag hat die Piratenpartei Nordbrandenburg auf ihrem ersten Online-Parteitag einstimmig ihr Programm für die Kommunalwahlen 2019 beschlossen. Das 14-seitige Papier bildet die Grundlage für die Arbeit der Piraten in den fünf nördlichen Landkreisen Brandenburgs. Ergänzt wird ergänzt durch lokale Programme der Ortsgruppen, wie etwa in Oranienburg, Bernau oder Rheinsberg. „Inhaltlich sind wir damit sehr gut aufgestellt“, gab Thomas Ney, Vorsitzender des Regionalverbandes und Kandidat für den Kreistag Oberhavel nach dem Parteitag zufrieden bekannt. So habe sich insbesondere die intensive Vorarbeit bezahlt gemacht, wie sich auch am einstimmigen Abstimmungsverhalten der Mitglieder zeigte. Diese fand erstmals online statt.

Schwerpunkte ihrer Arbeit wollen die Piraten demnach künftig vor allem auf den Ausbau der Schulen und Kindertagesstätten legen. Hierbei komme der Digital- und Medienkompetenz eine besondere Bedeutung zu. Aber auch für eine bessere Verkehrsanbindung der Städte und des Umlandes machen sich die Piraten stark. Hier müsse einerseits dem wachsenden Passagieraufkommen Rechnung getragen werden. „Auf der anderen Seite muss sichergestellt sein, dass der ländliche Raum nicht abgehängt wird“, so Dirk Harder, stellvertretender Vorsitzender des Regionalverbandes und Kandidat der Piraten in Rheinsberg. Aber auch Transparenz und Bürgerbeteiligung, der noch immer stockende Netzausbau und die Digitalisierung der Verwaltung sind wichtige Punkte des Piraten-Programms.