Parteitag in Gransee: Piraten gründen neuen Regionalverband für Nordbrandenburg

Am vergangenen Samstag trafen sich die Piraten aus den bisherigen Verbänden Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark im Heimatmuseum Gransee, um die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes zu beschließen.

Neben einer Satzung wurde zugleich auch ein Vorstand für den neuen Regionalverband mit seinen derzeit 111 Mitgliedern bestimmt. Zum Vorsitzenden wählte die Versammlung den 31-jährigen Lehrer Thomas Ney, der bisher dem Kreisverband Oberhavel vorstand. Sein Stellvertreter ist künftig Dirk Harder (50, Projekt-Ingenieur) aus Rheinsberg; das Amt des Schatzmeisters bekleidet David Salz (39, Softwareentwickler).

Auch inhaltlich stieg man zugleich in die Arbeit ein und ergänzte das bisherige Programm für die Kommunalwahl 2019 durch eine Reihe von Anträgen. Unter anderem wollen die Piraten die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs steigern und die Anbindung an Berlin sowie zwischen den Mittelzentren verbessern. Auch in der Bildung will die Partei verstärkt investieren und sich für einen Ausbau der Schulinfrastruktur im sogenannten „Speckgürtel“ einsetzen, wo das Platzangebot zuletzt immer weniger mit der steigenden Bevölkerungszahl Schritt hielt. Aber auch typische Piratenthemen standen auf dem Programm. So sprach sich der Regionalverband gegen den Handel mit Meldedaten durch Städte und Gemeinden aus. Ebenso wurde der bisherige Entwurf des Landesentwicklungsplanes kritisiert, der aus Sicht der Piratenpartei zu sehr auf die Berlin-nahen Gebiete fokussiert sei.

„Insgesamt sehen wir uns für die Kommunalwahl 2019 gut aufgestellt“, so der frisch gewählte Vorsitzende Thomas Ney. „Unser Ziel ist es, im kommenden Jahr besser abzuschneiden als 2014. Die Gründung des Regionalverbandes war dafür ein wichtiger Baustein“, so Ney weiter. Bisher sitzen die Piraten im Kreistag von Oberhavel, in der Stadtverordnetenversammlung von Bernau sowie in einigen Gemeindevertretungen.