Piraten Nordbrandenburg laden zur Hauptversammlung sowie zu den ersten Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl 2024
Liebe Piraten in Nordbrandenburg,
am 12.11.2023 findet unsere Hauptversammlung 2023.1 statt, zu der wir Euch hiermit herzlich einladen wollen. Diese sieht unter anderem die Wahl eines neuen Regionalvorstandes vor.
Die Veranstaltung findet ab 10 Uhr im Oranienwerk (Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg) statt. Die Aufstellungsversammlungen beginnen ab 12 Uhr und gehen planmäßig bis ca. 17 Uhr.
Wir werden die Hauptversammlung zusammen mit den (ersten) Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 in den folgenden Wahlgebieten abhalten:
- Kreistag Oberhavel (ab ca. 12:15 Uhr, danach Mittagspause)
- SVV Oranienburg (ab ca. 13:45 Uhr)
- SVV Gransee (ab ca. 14:30 Uhr)
- SVV Hennigsdorf (ab ca. 15:00 Uhr)
- GVV Löwenberger Land (ab ca. 15:30 Uhr)
- SVV Bernau (ab ca. 16:00 Uhr)
- SVV Rheinsberg (ab ca. 16:30 Uhr)
Die vorläufigen Tagesordnungen findest du weiter unten.
Zur Hauptversammlung ist stimmberechtigt, wer mit seinen Beitragszahlungen nicht im Rückstand ist. Für die Aufstellungsversammlungen sind alle Mitglieder aus dem jeweiligen Wahlgebiet – unabhängig von den Beitragszahlungen – stimmberechtigt.
Kandidaturen (sowohl für Versammlungsämter, als auch für den Regionalvorstand oder zur Kommunalwahl) können bereits im Voraus im Wiki oder per E-Mal an den Vorstand erklärt werden.
Zur Kommunalwahl kandideren kann jede Person, die am Wahltag (9. Juni 2024) mindestens 18 Jahre alt ist, die deutsche oder eine Staatsbürgerschaft der Europäischen Union besitzt und dessen ständiger Wohnsitz sich seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltermin in einem der oben genannten Wahlgebiete befindet. Eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist nicht erforderlich.
Wichtig für alle Kandidaten zur Kommunalwahl: Bitte holt vor der Aufstellungsversammlung eine Wählbarkeitsbescheinigung bei Eurem Bürgeramt für alle Wahlgebiete ein, in denen ihr antreten möchtet und bringt diese zur Aufstellungsversammlung mit. Die entsprechende Vorlage zum Ausfüllen findet ihr auf der Webseite des Landeswahlleiters:
Herzliche Grüße
Euer Regionalvorstand
Vorläufige Tagesordnung Hauptversammlung
- TOP 0. Akkreditierung
- TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
- TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 3. Wahl der Protokollführung
- TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
- TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
- TOP 8. Bericht der Kommunalmandatsträger
- TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
- TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der Wahlhelfer
- TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer nach § 9(5) PartG
- TOP 12. Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
- TOP 12.1 Tätigkeitsberichte der Vorstände
- TOP 12.2 Bericht der Kassenprüfer
- TOP 12.3 Bericht der Rechnungsprüfer
- TOP 13. Entlastung des Vorstandes
- TOP 14. Vorstandswahlen
- TOP 14.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes gemäß §11 (1d) der Satzung
- TOP 14.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
- TOP 15. Wahlen zum Schiedgericht
- TOP 15.1 Beschluss zum Schiedsgericht gemäß §5 (2) der Satzung
- TOP 15.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
- TOP 16. Wahl der Kassenprüfer
- TOP 16.1 Beschluss zur Wahl von Kassenprüfern gemäß §8 (6) der Satzung
- TOP 16.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- TOP 17. Behandlung von Anträgen
- TOP 18. Sonstiges
- TOP 19. Schließung der Versammlung
Vorläufige Tagesordnung der Aufstellungsversammlungen
Die Tagesordnungspunkte 0 bis 5 und 16 werden für alle Aufstellungsversammlungen gemeinsam durchgeführt. Die Tagesordnungspunkte 6 bis 1 wiederholen sich für die einzelnen Aufstellungsversamlungen
- TOP 0: Akkreditierung
- TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlungen durch den Regionalvorstand
- TOP 2: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
- TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- TOP 4: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
- TOP 5: Beschluss über das Wahlverfahren
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden für jede Aufstellungsversammlung einzeln durchgeführt
- TOP 6: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer, Protokoll)
- TOP 7: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG)
- TOP 8: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
- TOP 9: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- TOP 10: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
- TOP 11: Kandidatenbefragung
- TOP 12: Wahlgang
- TOP 13: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen (§ 31 Abs. 1 BbgKWahlG§)
- TOP 14: Sonstiges
- TOP 15: Vertagung der Versammlung bis zum Abschluss aller nachfolgenden AVs
Ende der jeweiligen Aufstellungsversammlung, Fortsetzung der gemeinsamen Versammlung
- TOP 16: Schlusswort und Schließen der Versammlungen
