Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Hallo liebe Piraten,

ein ereignisreiches Jahr 2019 liegt nun fast hinter uns. Grund für uns, auf Erreichtes zurück und Bevorstehendes hinaus zu blicken. Vor allem aber wollen wir uns bei unseren Mitgliedern bedanken, die uns 2019 die Treue gehalten haben.

2019 war ein anstrengendes Jahr. Drei Wahlkämpfe – von der Kommunal- und Europawahl bis zur Landtagswahl im September – liegen hinter uns. Für die Piraten hielten die Ergebnisse Licht und Schatten bereit.

Bei der Europawahl konnten wir mit Dr. Patrick Breyer wieder einen deutschen Piraten nach Straßburg bzw. Brüssel entsenden. Zusammen mit drei tschechischen Piraten ist unsere Partei dort so stark vertreten, wie niemals zuvor.

Auch die Kommunalwahl war für unseren Regionalverband ganz überwiegend ein Erfolg. Zum einen konnten wir mit so vielen Kandidaten wie noch nie antreten und waren in allen fünf Landkreisen präsent. Somit konnten wir in einem engagierten Wahlkampf alle Kommunalmandate – bis auf das in Bernau, wo wir mit nur 21 Stimmen am Einzug vorbei geschrammt sind – verteidigen. In den Stadtverordnetenversammlungen von Oranienburg und Gransee sind wir Piraten erstmalig vertreten.

Wir hatten gehofft, dass uns dieser Erfolg auch etwas mehr Rückenwind für die Landtagswahl beschert. Am Ende erreichte unsere Partei aber nur 0,7% der Stimmen. Zum einen dürfte uns die starke Polarisierung zwischen der AfD auf der einen und den Regierungsparteien auf der anderen Seite geschadet haben. Auch gelang es uns nicht, im Wahlkampf ausreichend Präsenz zu zeigen, da unsere knappen personellen Ressourcen bereits durch die Sammlung von über 2.000 Unterstützerunterschriften nahezu aufgebraucht waren. An dieser Stelle möchten wir uns aber auch noch einmal bei allen Helfern – auch aus anderen Landesverbänden – bedanken, die uns mit ihrer Unterstützung die Teilnahme an der Wahl überhaupt erst ermöglicht haben. Für die kommende Landtagswahl möchten wir bereits jetzt die Weichen stellen und uns durch gute kommunalpolitische Arbeit empfehlen.

Die ersten Grundsteine dafür haben wir bereits gelegt. Mit Thomas Bennühr haben wir wieder einen erfahrenen und engagierten Kommunalpolitiker in den Kreistag von Oberhavel entsenden können. In der Frage der kommunalpolitischen Zusammenarbeit geht es eher um die handelnden Personen als um dogmatische Parteiprogramme. Thomas hat sich mit der FDP in eine gemeinsame Fraktion begeben und ist mit der bisherigen Zusammenarbeit sehr zufrieden. Gemeinsam will man dort für mehr Transparenz sorgen. Besonders am Herzen liegen der Fraktion die Themen Wirtschaftsförderung durch digitale Infrastruktur, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und gute Bedingungen für Bildung. Umso mehr freuen wir uns, dass wir mit Stefan Schulz-Günther auch einen Vertreter in den Bildungsausschuss entsenden konnten. Aber auch der Bereich Umwelt ist uns wichtig. So hat unsere gemeinsame Fraktion gerade den Antrag gestellt, dass der Landkreis ermittelt, auf welchen kreiseigenen Grundstücken die Errichtung von E-Ladestationen möglich wäre. Auch wollen wir, dass alle Schüler bei der Nutzung des ÖPNV gleich gefördert werden, auch die, die aus unserem Landkreis in einen anderen pendeln, um dort die Schule zu besuchen. Hierfür setzt sich Thomas nicht nur als Kreistagsabgeordneter, sondern auch als Vertreter des Kreistages in der Versammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel ein.

Auch in Oranienburg konnten wir im ersten halben Jahr schon einiges bewegen. So wird die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag unser gemeinsamen Fraktion mit den Freien Wählern aller Voraussicht nach noch im Januar die Videoaufzeichnung und das Live-Streaming seiner Sitzungen beschließen. Bereits angenommen wurde unser Antrag auf Stasiüberprüfung aller Stadtverordneten sowie einige Verbesserungen bei der Einwohnerbeteiligungssatzung, vor allem im Bereich Online-Beteiligung. Hier wollen wir uns auch weiterhin engagieren. Aktuell kämpfen wir zudem für den Erhalt des historischen Speichergebäudes in Oranienburg sowie für den Ausbau der sozialen Infrastruktur wie Kindergärten und Schulen. Im Sozial- und Bildungsausschuss sind hier neben dem Stadtverordneten Thomas Ney auch Ria Nicola Schulz und Marcel Stegen engagiert.

In Gransee sitzt Frank Görden für die Piraten in der Stadtverordnetenversammlung. Er bildet hier eine gemeinsame Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen. Auch hier läuft die Zusammenarbeit reibungslos. So konnte man sich bereits erfolgreich für den Radwegeausbau einsetzen. Auch der Personennahverkehr soll weiter verbessert und für mehr Mobilität das Konzept der Bürgerbusse gestärkt werden. Auch in Glienicke/Nordbahn sind wir mit Alexander Kunst als Teil einer gemeinsamen Fraktion mit der SPD vertreten. Dieser setzt sich dafür ein, dass Glienicke ebenso wie das angrenzende Berlin in das Tätigkeitsgebiet großer Car-Sharing-Anbieter aufgenommen wird. Auch konnte auf Bestreben unserer gemeinsamen Fraktion der Jugendbeirat wieder ins Leben gerufen werden. In Großwoltersdorf kämpft der Pirat Markus Hoffmann für die Wählergemeinschaft „Frischer Wind“ um eine bürgerfreundlichere Ausgestaltung der Beteiligungssatzung. Zudem möchte er mehr Anliegen der Einwohner über Bürgeranträge in der Gemeindevertreterversammlung behandeln.

Auch dort, wo wir noch nicht in den Kommunalvertretungen sitzen, möchten wir uns künftig stärker einbringen. So sitzt Dirk Harder für uns in Rheinsberg bereits als sachkundiger Einwohner im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss. In Angermünde haben wir erst Anfang des Monats einen Stammtisch für interessierte Bürger abgehalten. Diesen Kurs wollen wir auch im kommenden Jahr fortsetzen und würden uns daher freuen, auch Euch bei unseren online und offline stattfindenden Veranstaltungen begrüßen zu können. Dies gilt insbesondere für unseren nächsten Online-Parteitag, der voraussichtlich im Frühjahr 2020 stattfinden wird. Bereits im April dieses Jahres haben wir dieses neue Instrument erstmalig und mit positiver Resonanz getestet. Selbstverständlich nehmen wir aber auch künftig jederzeit gerne Anregungen per E-Mail entgegen.

Für den Moment wünschen wir Euch aber vor allem ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.