Rückblick, Ausblick und ein schönes Weihnachtsfest

Liebe Piraten in Nordbrandenburg,

ein für uns alle turbulentes Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu. Neben der Bundestagswahl war die noch immer nicht enden wollende Coronapandemie das dominierende Thema. Jeder Einzelne, aber auch wir als Partei waren damit vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Zu der Sorge um die eigene Gesundheit und die unserer Liebsten kam in vielen Fällen die um den Arbeitsplatz oder das Einkommen hinzu. Aber auch unser Alltag war von tiefgreifenden und stetigen Veränderungen geprägt.

Als Partei bedeutet die Pandemie nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine politische Herausforderung. Als Partei, die stets für sich in Anspruch nimmt, auf der Grundlage wissenschaftlicher Evidenz zu handeln, waren wir mit einem sich beständig ändernden Stand der Erkenntnis konfrontiert. Gleiches gilt auch für die politisch handelnden Akteure in Bund und Land, die ihre beschlossenen Maßnahmen regelmäßig einer veränderten Sachlage anpassen mussten. Nicht alle dieser Maßnahmen waren angemessen, nachvollziehbar begründet oder hielten einer rückblickenden Überprüfung stand. Dies ging einher mit einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung, die es besonders uns als kleiner Partei schwermacht, sich mit Sachargumenten politisches Gehör und notwendige Mehrheiten zu verschaffen. Das Bemühen unseres Kreistagsabgeordneten Thomas Bennühr um die dringend notwendige Anschaffung von Luftfiltern für kreiseigene Schulen ist ein Ausdruck davon.

Auf der anderen Seite fußt unsere politische Grundüberzeugung auf den Idealen der Freiheit – für jeden Einzelnen und für die Gesellschaft als Ganzes. In diesem Spannungsfeld einer zunehmend emotional-aufgeregteren Debatte zwischen der völligen Ablehnung jeglicher Einschränkungen auf der einen und dem Überbietungswettbewerb immer neuer Forderungen nach Zwangsmaßnahmen und Verboten auf der anderen Seite, müssen wir unsere eigene Position immer wieder neu bestimmen und begründen. Dies wird auch im kommenden Jahr eine besondere Herausforderung darstellen.

Gleichzeitig möchten wir nicht, dass Corona politisch das einzig dominierende Thema ist. So gehen wir auf kommunaler Ebene in die zweite Hälfte der Legislaturperiode und wollen in dieser versuchen, möglichst viele der noch offenen Punkte unseres Wahlprogramms abzuarbeiten. Diese gilt es zunächst zu identifizieren und gemeinsam in gute, mehrheitsfähige Anträge zu überführen. Aber auch mit unserer neuen Geschäftsstelle in Oranienburg wollen wir im kommenden Jahr neue Akzente setzen und uns kommunal weiter als bürgernahe politische Kraft etablieren.

Umso wichtiger ist es, für die anstehenden politischen Aufgaben die notwendige Kraft und Zuversicht zu tanken. Daher wünschen wir allen Mitgliedern ein erholsames, aber zugleich verantwortungsvolles Weihnachtsfest im Kreise ihrer Liebsten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

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