Piraten wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!
Hallo liebe Piraten,
ein außergewöhnliches Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Partei, sondern das gesamte Land vor enorme Herausforderungen gestellt. Von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens war auch unsere Partei auf vielfältige Weise betroffen. Dennoch waren wir nicht untätig. In den Kommunalparlamenten, in denen wir vertreten sind, haben wir uns tatkräftig eingebracht und hierfür viel Zuspruch erfahren.
Die Stadt Oranienburg profitiert beispielsweise in der jetzigen Krisenzeit von unserem erfolgreichen Antrag, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse per Stream ins Internet zu übertragen. Auch konkrete Corona-Hilfen für Gewerbetreibende, Vereine und Initiativen konnten wir gemeinsam mit anderen Fraktionen auf den Weg bringen. Leider waren aber auch nicht alle Initiativen von Erfolg geprägt. So folgte der Kreistag von Oberhavel unserem Antrag, Schulen mit Luftfiltern auszustatten, um die Sicherheit von Schülern und Lehrkräften zu gewährleisten, nicht. Hier werden wir weiterhin nach pragmatischen Lösungen suchen, um das öffentliche Leben so schnell wie möglich wieder zu normalisieren.
Aber auch auf anderen Gebieten haben wir uns erfolgreich eingebracht. Als Beispiel sei hier das Thema Verkehr genannt. In Gransee setzen wir uns derzeit für eine verbesserte Fahrradinfrastruktur, in Oranienburg wird auf unseren Antrag eine Verbesserung der Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge geprüft und auf Kreisebene haben wir für eine Verbesserung des Busverkehrs im Rahmen des neuen Mobilitätskonzeptes gekämpft. Aber auch für unsere Kernthemen setzen wir uns verstärkt ein – etwa im Bereich Transparenz und Bürgerbeteiligung. So konnten wir in Oranienburg einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen rund um die städtische Holding einsetzen und den Bürgerhaushalt ausbauen. Diese Arbeit wollen wir auch im kommenden Jahr fortsetzen.
Für das kommende Jahr liegen aber auch erhebliche Hürden vor uns. Auch hier erweist sich die Corona-Pandemie als besondere Herausforderung. So steht in 2021 eine Bundestagswahl an. Leider ist es dem Landesverband bisher nicht gelungen, hierfür seine Kandidaten aufzustellen, da die rechtlichen Vorgaben des Bundeswahlgesetzes sich kaum mit den Bedingungen einer Pandemie in Einklang bringen lassen. Hierfür wird der kommende Landesvorstand intensiv nach Lösungen suchen. Diese unfreiwillige Verzögerung ermöglicht es uns aber auch, weiter intensiv nach Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise und die Landesliste sowie nach Unterstützern für das Unterschriftensammeln und den Wahlkampf zu suchen. Solltet ihr hieran Interesse haben, so sprecht uns bitte an.
Sicherlich werden wir vor der Bundestagswahl auch noch einmal unser Programm schärfen. Es würde uns daher freuen, wenn ihr euch auch mit inhaltlichen Vorstellungen bei den Piraten einbringen würdest, denn unser Programm basiert auf den Ideen von Vielen.
Für den Moment möchten wir euch trotzdem vor allem eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise eurer Liebsten sowie einen guten Start ins neue Jahr wünschen. Vor allem aber wünschen wir euch das Wichtigste dieser Tage: Gesundheit!
