Piraten wollen Kommunalprogramm mit Online-Parteitag beschließen

Die Piratenpartei Nordbrandenburg wird am kommenden Sonntag (14.04.) ab 18 Uhr ihren ersten Online-Parteitag abhalten. Dieser soll u. A. das Programm für die kommende Kommunalwahl beschließen. Inhaltliche Schwerpunkte der Piraten liegen vor allem beim Neubau und der besseren Ausstattung von Schulen, einer Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie dem Ausbau der Bürgerbeteiligung. Darüber hinaus wollen die Piraten den Netzausbau beschleunigen und die Dienstleistungen der Verwaltung digitalisieren. „Wir haben unser bisheriges Programm deutlich überarbeitet und geschärft“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender und Kommunalwahlkandidat der Partei. Da dieses im Zeitraum von Oktober 2018 bis Februar 2019 auf insgesamt vier offenen Programmkonferenzen gemeinsam erarbeitet wurde, rechne er fest mit der Zustimmung der Mitglieder.

Der Parteitag selbst wird über die freie Online-Sprachsoftware Mumble abgewickelt. Hierfür haben alle Mitglieder zuvor Zugangsdaten erhalten, mit denen sie an der Versammlung teilnehmen können. Die Abstimmung erfolgt durch virtuelles Betreten der dafür eingerichteten Ja- und Nein-Räume. Auch ein Zuhörerraum für interessierte Gäste wird eingerichtet. Das gleiche Verfahren wurde bereits vom Landesverband Brandenburg der Partei mehrfach erfolgreich eingesetzt. „Durch dieses Verfahren ermöglichen wir es auch unseren Mitgliedern im ländlichen Raum am Parteitag teilzunehmen, ohne weite Wege auf sich nehmen zu müssen“, begründet Ney das Verfahren.

Die zur Abstimmung stehende Fassung des Programmes finden Sie hier: