Mit der Vorentscheidung des Rechtsausschusses des Europaparlamentes vom 20. Juni drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch...
Dieser Beitrag von Piratenlily erschien vorab auf der Webseite der Webseite der Piratenpartei Deutschland. Der Ausspruch „Dann gehen wir nach Karlsruhe!“ ist längst zum geflügelten Wort all jener geworden, die das Bundesverfassungsgericht um Recht...
Bei dem folgenden Beitrag handelt es sich um einen Leserbrief unseres 2. Vorsitzenden Dirk Harder. Als regelmäßiger Besucher von Sitzungen der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung sowie deren Ausschüssen ist man ja schon einiges gewohnt; heftige Auseinandersetzungen...
Bereits seit Jahren verzeichnen die Städte und Gemeinden im südlichen Oberhavel einen stetigen Bevölkerungszuwachs. Besonders stark ausgeprägt ist der Zuzug junger Familien aus der Hauptstadt. Diese insgesamt zu begrüßende Entwicklung stellt die Städte und...
Am vergangenen Samstag trafen sich die Piraten aus den bisherigen Verbänden Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark im Heimatmuseum Gransee, um die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes zu beschließen. Neben einer Satzung wurde zugleich auch ein Vorstand...
Mitten im Facebook-Datenskandal schlägt der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Kommunen vor, Profit aus den Meldedaten seiner Einwohner zu schlagen. Diese beinhalten u. a. den Namen, Geburtsdatum und –ort sowie die Anschrift der gemeldeten...
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