Kategorie: Top-Thema

Ausschreibung von Themensprechern gestartet

Der Kreisverband Oberhavel der Piratenpartei Deutschland sucht ab sofort Sprecher/innen für die folgenden Themengebiete: Asylpolitische/r Sprecher/in Sozialpolitische/r Sprecher/in Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in Haushaltspolitische/r Sprecher/in Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur Verkehrspolitische/r Sprecher/in Sprecher/in Kleine...

Freifunk Meshing 0

Kritik an geplanter Neuregelung der Störerhaftung

Der Kreisverband Oberhavel der Piratenpartei Deutschland zeigt sich enttäuscht von den jüngsten Plänen der Bundesregierung zur Neuregelung der sogenannten Störerhaftung. Das in der Sache federführende Bundeswirtschaftsministerium hatte am 12.03.2015 einen Entwurf zur Änderung des...

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Piraten machen gegen Verschlüsselungsverbot mobil

Der Kreisverband Oberhavel der Piratenpartei spricht sich gegen gesetzliche Beschränkungen von Verschlüsselungssoftware aus. Ein entsprechendes Verbot wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie dem Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen nach dem Anschlag...

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Weihnachtsmann darf nicht zu Flüchtlingen

Am 16. 12. 2014 hatten sich MitarbeiterInnen des Oranienburger Generalanzeigers mit UnterstützerInnen von Flüchtlingen verabredet und wollten über 200 Geschenke, die von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt worden waren, im Flüchtlingsheim Stolpe-Süd bei Hennigsdorf übergeben....

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Kommunalpolitisches Programm 2014

Das Kommunalpolitische Programm der PIRATEN Oberhavel ist breit gefächert. Bürgerbeteiligung steht darin an erster Stelle. Ob Bürgerentscheide, Online-Petitionen oder Bürgerhaushalte, die von den Piraten vorgeschlagenen Methoden der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern sind vielfältig....

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