Kategorie: Parlamentarische Arbeit
Im Streit um die bessere Anbindung der Gedenkstätte Sachsenhausen an den Bahnhof Oranienburg befürwortet die Piratenpartei Oberhavel eine Verlängerung der Buslinie 824 über die Andé-Pican-Straße, Straße der Einheit und Straße der Nationen zur Gedenkstätte....
Die Piratenpartei Oberhavel begrüßt die Initiative der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg zur Errichtung eines freien WLANs in der Kreisstadt. So möchte die SPD prüfen lassen, ob an ausgewählten öffentlichen Einrichtungen und Orten...
Infolge persönlicher Differenzen sind in der vergangenen Woche zwei Mitglieder aus der gemeinsamen Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen / Piraten“ in Glienicke/Nordbahn ausgetreten. Gleichzeitig gründeten sie eine eigene Fraktion unter dem Namen „Bündnis 90/Die...
Eindrucksvoller hätte eine Vorführung kaum sein können, wie es in einem durch eine Partei beherrschten Staat gewesen sein mag, im Rahmen der Möglichkeiten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bei einer durch Steuergelder finanzierten Veranstaltung. Bei der...
Nach dem Willen der SPD/CDU-Koalition im Kreistag wird es in Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende kein freies WLAN geben. Der entsprechende Antrag der Fraktion Grüne/PIRATEN wurde in der letzten Kreistagssitzung abgelehnt. Sowohl der Fraktionsvorsitzende der SPD,...
Am 30. September sollten im Kreistag Jörg Ditt (B90/Grüne) und Thomas Bennühr (PIRATEN) als sein Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gewählt werden. Beide gelten als kritische Beobachter der von der SPD/CDU-Koalition gestellten Mehrheit im Kreistag....